Öffentliche Einladung: Stadtrat am 22.11.2021
05. November 2021
Öffentliche Einladung zur 13. Sitzung des Stadtrates am Montag, dem 22.11.2021, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung:
A Öffentliche Sitzung
A.1 Anfragen der Bürger
A.2 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufs-stellen in der Stadt Bad Driburg am 28.11.2021
A.3 Zukünftige Finanzierung des ÖPNV
A.4 Öffnungszeiten der neuen Kita Georg-Nave-Straße
A.5 Inklusionsbeirat
A.6 Neubau/Umbau der Schule unter der Iburg
A.7 Widmung der Straße „Fischreiherweg “ in der Ortschaft Reelsen
A.8 Widmung der Straße „Milanweg “ in der Ortschaft Reelsen
A.9 Widmung der Straße „Broktrift “ in der Ortschaft Reelsen
A.10 15. Änderung des Bebauungsplanes Bad Driburg Nr. 02, „Westlich der Schützenstra-ße“
• Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
• Satzungsbeschluss
A.11 Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK)
Vorstellung der CO2-Bilanzfortschreibung für die Stadt Bad Driburg
A.12 Gesamtschule Bad Driburg, Teilstandort Kapellenstraße
Bewilligung der Flachdachsanierung
A.13 Neuerlass Abwasserbeseitigungssatzung, der Abwassergebührensatzung und der Sat-zung über die Kleinkläranlagen der Stadt Bad Driburg
A.14 Feststellung des Jahresabschlusses Abwasserwerk 2020 und Gewinnverwendung
A.15 Wirtschaftsplan Abwasserwerk 2022
A.16 Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NRW zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln aus der Bund-Länder-Vereinbarung „Aktionspro-gramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“
A.17 Mitteilungen der Verwaltung
B Nichtöffentliche Sitzung
B1 Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF 10) für die Löschgruppe Herste
B2 Erneuerung der Lüftungsanlagen für die Fach- und Klassenräume in der Gesamt-schule Geschwister-Scholl-Straße Bad Driburg
Beauftragung Auftragnehmer Raumlufttechnische Anlagen
B3 Neubau der Kindertagesstätte mit Familienzentrum an der Georg-Nave-Straße in Bad Driburg
erneute Beauftragung Auftragnehmer Estricharbeiten
Der Bürgermeister
Burkhard Deppe