Öffentliche Einladung: Stadtrat am 22.11.2021

Tagesordnung:

A Öffentliche Sitzung

A.1 Anfragen der Bürger

A.2 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufs-stellen in der Stadt Bad Driburg am 28.11.2021

A.3 Zukünftige Finanzierung des ÖPNV

A.4 Öffnungszeiten der neuen Kita Georg-Nave-Straße

A.5 Inklusionsbeirat

A.6 Neubau/Umbau der Schule unter der Iburg

A.7 Widmung der Straße „Fischreiherweg “ in der Ortschaft Reelsen

A.8 Widmung der Straße „Milanweg “ in der Ortschaft Reelsen

A.9 Widmung der Straße „Broktrift “ in der Ortschaft Reelsen

A.10 15. Änderung des Bebauungsplanes Bad Driburg Nr. 02, „Westlich der Schützenstra-ße“
• Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
• Satzungsbeschluss

A.11 Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK)
Vorstellung der CO2-Bilanzfortschreibung für die Stadt Bad Driburg

A.12 Gesamtschule Bad Driburg, Teilstandort Kapellenstraße
Bewilligung der Flachdachsanierung

A.13 Neuerlass Abwasserbeseitigungssatzung, der Abwassergebührensatzung und der Sat-zung über die Kleinkläranlagen der Stadt Bad Driburg

A.14 Feststellung des Jahresabschlusses Abwasserwerk 2020 und Gewinnverwendung

A.15 Wirtschaftsplan Abwasserwerk 2022

A.16 Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NRW zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln aus der Bund-Länder-Vereinbarung „Aktionspro-gramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“

A.17 Mitteilungen der Verwaltung


B Nichtöffentliche Sitzung

B1 Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF 10) für die Löschgruppe Herste

B2 Erneuerung der Lüftungsanlagen für die Fach- und Klassenräume in der Gesamt-schule Geschwister-Scholl-Straße Bad Driburg
Beauftragung Auftragnehmer Raumlufttechnische Anlagen

B3 Neubau der Kindertagesstätte mit Familienzentrum an der Georg-Nave-Straße in Bad Driburg
erneute Beauftragung Auftragnehmer Estricharbeiten


Der Bürgermeister


Burkhard Deppe