Vermessungsarbeiten im Stadtgebiet

In den letzten Tagen war ich zu derzeit stattfindenden Vermessungsarbeiten im Baugebiet Egerstraße/Oppelner Straße gefragt worden. Mit den Vermessungsarbeiten wird die nötige Datengrundlage erarbeitet, um die Planung zum Ausbau der Straßen zu erstellen. Wie immer werden wir die Planung selbstverständlich den Anwohnern vorstellen und mit ihnen diskutieren. Dies wird vom Zeitablauf her aber erst in einigen Monaten sein. So lange dauern die Planungsarbeiten. Danach erfolgt die Beratung im Ausschuss für Bau, Straßen und Umwelt und im Anschluss daran die Ausschreibungen für den jeweiligen Straßenausbau.

Viele Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende in unserer Stadt sind aufgrund der Corona-Krise zurzeit in großer Sorge in Bezug auf ihre berufliche oder gewerbliche wirtschaftliche Lebensgrundlage. Ich bin deshalb auch angesprochen worden auf die sich ergebenden Erschließungsbeitragspflichten. Die Stadt Bad Driburg wird insoweit angesichts der gegenwärtigen Krise gern für jeden gesprächsbereit sein und gemeinsame Lösungen diskutieren wollen. Aus der Abfolge Vermessung, Erarbeitung der Datengrundlage, Ausbauplanung und Ausbau wird sich die Frage der Erschließungsbeitragspflicht allerdings nicht auf kurzfristige Sicht ergeben. Sprechen Sie bitte die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Bauverwaltung an.

Mit freundlichen Grüßen

Burkhard Deppe
Bürgermeister