Bauleitplanverfahren

In der Zeit vom 22.05.2023 bis 23.06.2023 wurden die Öffentlichkeit sowie die Träger öffentlicher Belange über die Ziele der Planungen informiert und um die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme informiert.
Anregungen aus der Öffentlichkeit wurden in diesem Verfahrensschritt nicht hervorgebracht. Im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurden keine wesentlichen Bedenken geäußert. Die wenigen Hinweise, die von den Fachbehörden geäußert wurden, wurden in die Begründung übernommen. Änderungen an der Planung ergaben sich aus den eingegangenen Stellungnahmen keine.

Innerhalb des Geltungsbereiches befinden sich derzeit neben der Wohnnutzung auch Gewerbebetriebe, die das Wohnen nicht wesentlich stören. Die ursprünglich vorhandenen und geplanten industriellen und erheblich belästigende gewerblichen Nutzungen (z.B. Sperrholzfabrik) sind mittlerweile in diesem Bereich nicht mehr vorhanden. Vielfach sind sogar (nicht betriebsgebundene) Wohnnutzungen in festgesetzten Gewerbegebieten vorhanden. Aus Sicht der Stadt Bad Driburg besteht deshalb kein Bedarf mehr für dieses Areal an den Festsetzungen des bestehenden Bebauungsplans festzuhalten.
Ziel der Planungen ist es, auch im Hinblick auf die nördlich angrenzende Seniorenresidenz und die weiter angrenzende Wohnbebauung im Bereich der Hufelandstraße und Von-Vincke-Straße, dass sich das Areal zwischen der Brakeler Straße, Hufelandstraße und Von-Vincke-Straße zu einem verträglichen Nebeneinander von Wohnen und nicht störendem Gewerbe entwickeln kann. Um die weitere städtebauliche Entwicklung und Ordnung zu gewährleisten, sollen die o.g. Flächen im Rahmen der teilweisen Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8c in Kernstadt zurückgenommen werden.

Der Bereich des Bebauungsplanes BA 08 wird als einfacher Bebauungsplan mit einer textlichen Festsetzung zu Werbeanlagen aufgestellt, um negative Auswirkungen auf das Ortsbild entlang der Zufahrtsstraße durch unangepasste Werbung zu verhindern.

Die Planentwürfe werden mit den dazugehörigen Begründungen und dem Umweltbericht sowie den vorliegenden umweltbezogenen Informationen in der Zeit

vom 04.03.2024 bis 05.04.2024

veröffentlicht. Die Öffentlichkeit kann sich während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags bis freitags von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr, dienstags von 14 Uhr bis 16 Uhr, donnerstags von 14 Uhr bis 17 Uhr) im Rathaus der Stadt Bad Driburg - Am Rathausplatz 2, 33014 Bad Driburg, 1. Stock, (Infotafel vor Zimmer 223/224) - über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren. Es besteht ebenfalls die Gelegenheit zur Erörterung der Planung in Zimmer 216. Der Ort der Veröffentlichung ist über einen öffentlich zugänglichen Aufzug barrierefrei erreichbar.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Die Stellungnahme kann ebenso über die E-Mail-Adresse stdtplnngbd-drbrgd gesendet werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.
Es wird ergänzend darauf hingewiesen, dass zu eingegangenen Stellungnahmen keine individuellen Eingangsbestätigungen versandt werden.

Die Bekanntmachung der Veröffentlichung ist auch auf der Internetseite der Stadt Bad Driburg unter http://www.bad-driburg.de/de/rathaus/amtliche-bekanntmachungen/ einzusehen.

Hier haben Sie Zugang zu folgenden Unterlagen:

Der Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz der Stadt Bad Driburg hat in seiner Sitzung am 20.10.2022 die Aufstellung der o.g. Bebauungsplan-Teiländerung beschlossen. Ziel des Bauleitplanverfahrens ist auf einer bislang durch die Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes nicht bebaubaren Fläche eine Nachverdichtung zu ermöglichen.

Der Planentwurf wird mit der dazugehörigen Begründung sowie den vorliegenden umweltbezogenen Informationen in der Zeit

vom 04.03.2024 bis 05.04.2024

veröffentlicht. Die Öffentlichkeit kann sich während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags bis freitags von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr, dienstags von 14 Uhr bis 16 Uhr, donnerstags von 14 Uhr bis 17 Uhr) im Rathaus der Stadt Bad Driburg - Am Rathausplatz 2, 33014 Bad Driburg, 1. Stock, (Infotafel vor Zimmer 223/224) - über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren. Es besteht ebenfalls die Gelegenheit zur Erörterung der Planung in Zimmer 216. Der Ort der Veröffentlichung ist über einen öffentlich zugänglichen Aufzug barrierefrei erreichbar.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Die Stellungnahme kann ebenso über die E-Mail-Adresse stdtplnngbd-drbrgd gesendet werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.
Es wird ergänzend darauf hingewiesen, dass zu eingegangenen Stellungnahmen keine individuellen Eingangsbestätigungen versandt werden.

Die Bekanntmachung des hierzu gefassten Beschlusses ist auch auf der Internetseite der Stadt Bad Driburg unter amtliche-bekanntmachungen einzusehen.

Hier haben Sie Zugang zu folgenden Unterlagen: