Bundestagswahl 2021

Sie sind am 26. September 2021 verhindert und können oder wollen aufgrund der aktuellen Situation nicht ins Wahllokal gehen? Dafür gibt es die Möglichkeit der Briefwahl.

Wenn Sie an der Bundestagwahl am 26. September 2021 per Briefwahl teilnehmen wollen, benötigen Sie wie alle Wähler eine Wahlbenachrichtigung. Diese sollte spätestens am 05. September 2021 bei Ihnen im Briefkasten sein. Voraussetzung: Sie sind spätestens bis zum 10. September 2021 an Ihrem Wohnort gemeldet.

Wie können Sie Briefwahl beantragen?

Es steht Ihnen selbstverständlich frei, den Wahlscheinantrag persönlich im Rathaus einzureichen oder Ihre Stimme direkt im Wahlbüro der Stadt Bad Driburg abzugeben. Jedoch kann es aufgrund der coronabedingten Abstands- und Hygieneregeln zu längeren Wartezeiten kommen.
Sie können die Briefwahl in anderer Weise wie folgt beantragen:

• Sie füllen das Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung (Wahlscheinantrag) aus und schicken es in einem frankierten Umschlag an die Stadt Bad Driburg, Am Rathausplatz 2, 33014 Bad Driburg oder werfen den Antrag in den Briefkasten der Stadtverwaltung.

Oder:

Sie können Ihren Wahlschein auch formlos per E-Mail unter Angaben der persönlichen Daten (Familienname, Vorname, Geburtsdatum, vollständige Wohnanschrift, Wahlbezirk, Wählerverzeichnis-Nr.) beantragen.

Oder:

• Sie können im Internet unter www.bad-driburg.de oder per Smartphone über den in der Wahlbenachrichtigung angezeigten QR-Code den Wahlscheinantrag beantragen.

Wichtige Hinweise

Sie können sich den Wahlschein auch an eine andere Adresse - zum Beispiel an den Urlaubsort - schicken lassen. Sobald der Stadt Bad Driburg alle Angaben vorliegen, werden die Briefwahlunterlagen versandt.

Sind Sie auf fremde Hilfe angewiesen?

Sie sind nicht in der Lage, die Wahlunterlagen selbst anzufordern - beispielsweise wegen einer Krankheit oder Behinderung? Dann können Sie einer Person Ihres Vertrauens eine Vollmacht erteilen. Das gilt übrigens auch für die Abholung der Unterlagen. Auf der Wahlbenachrichtigung finden Sie einen Vordruck für eine solche Vollmacht.

Ihr Wahlrecht müssen Sie allerdings persönlich ausüben. Sind Sie auch dazu nicht in der Lage, empfehlt die Stadt Bad Driburg, „sich bei der Kennzeichnung des Stimmzettels ebenfalls der Hilfe einer anderen Person zu bedienen, die nach Ihrem Willen handeln muss. Auf dem Wahlschein ist die persönliche Stimmabgabe oder die Kennzeichnung durch eine Hilfsperson eidesstattlich zu versichern."

Welche Fristen müssen beachtet werden?

Sie können die Briefwahlunterlagen bis zum zweiten Tag vor der Wahl, also bis zum Freitag, den 24. September bis 18 Uhr beantragen. In Notfällen, zum Beispiel bei einer plötzlichen Erkrankung, können noch am Wahlsonntag bis 15 Uhr Wahlscheine beantragt werden. Der Postweg ist in diesen Fällen jedoch aufgrund der mangelnden Zeit ausgeschlossen, da der späteste Zeitpunkt für die Stimmenabgabe um 16 Uhr am Wahlsonntag ist.

Welche Unterlagen erhalten Sie zur Briefwahl?

• ein Merkblatt mit Hinweisen zum Ablauf
• einen Wahlschein
• einen Stimmzettel zur Bundestagswahl
• einen blauen Umschlag für den Stimmzettel
• einen roten Umschlag, mit dem Sie alles wegschicken

Nachdem Sie den Stimmzettel ausgefüllt haben, stecken Sie diesen in den dafür vorgesehenen blauen Umschlag. Dieser Umschlag ist zu verkleben, da ansonsten Ihre Stimmabgabe ungültig wäre. Diesen verschlossenen blauen Umschlag, sowie den ausgefüllten Wahlschein legen Sie in den roten Wahlbriefumschlag. Diesen können Sie dann entgeltfrei im Bereich der Deutschen Post aufgeben.