Bad Driburg Panorama
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Bad Driburg Panorama
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Aktuelle Informationen zu SARS-CoV-2/Covid-19/ „Corona-Virus“

+ + + Update 07.07.2020: Neue Coronaschutzverordnung in Kraft + + +

Ab dem 07.07.2020 tritt eine neue Coronaschutzverordnung in Kraft.
Die Coronaschutzverordnung vom 01.07.2020 hat damit keine Gültigkeit mehr.


+ + + Update 01.07.2020: Neue Coronaschutzverordnung in Kraft + + +

Ab dem 01.07.2020 tritt eine neue Coronaschutzverordnung in Kraft.
Die Coronaschutzverordnung vom 19.06.2020 hat damit keine Gültigkeit mehr.


+ + + Update 01.07.2020: OGS und außerschulische Betreuungsmaßnahmen – Elternbeiträge für Juni und Juli werden vollständig erlassen + + +

Aufgrund einer Änderung des Landes hinsichtlich der Finanzierung für die Monate Juni und Juli ändert sich nun die zuletzt beschlossene hälftige Beitragsfestsetzung soweit, dass die Elternbeiträge für die OGS und die außerschulischen Betreuungsmaßnahmen nun auch für die Monate Juni und Juli vollständig erlassen werden.


+ + + Update 25.06.2020: Halbierung der Elternbeiträge für Juni und Juli für außerschulische Betreuungsmaßnahmen + + +

Seit dem 15.06.2020 wurde in den Grundschulen wieder ein überwiegender Regelbetrieb aufgenommen, der sich auch auf außerschulische Betreuungsmaßnahmen (OGS, Randstundenbetreuung, Acht bis Eins, Dreizehn Plus) erstreckt.
Um Ihnen in der weiterhin schwierigen Pandemie-Situation eine finanzielle Entlastung zukommen zulassen, empfiehlt das Land NRW für die Monate Juni und Juli eine Reduzierung der Elternbeiträge um 50%.
Dieser Empfehlung ist der Stadtrat nachgegangen und hat in seiner Sitzung am 22.06.2020 die hälftige Reduzierung der Elternbeiträge für außerschulische Betreuungsmaßnahmen an den städt. Grundschulen für die Monate Juni und Juli 2020 beschlossen. Des Weiteren wurde der Dringlichkeitsbeschluss vom 24.03.2020, nachdem Elternbeiträge für außerschulische Betreuungsmaßnahmen an den städt. Grundschulen für die Monate April und Mai 2020 ausgesetzt wurden, zum 31.05.2020 aufgehoben.

Die halbierten Elternbeiträge für Juni und Juli werden zusammen mit einer einmaligen Abbuchung zum 1. Juli eingezogen, sofern eine Einzugsermächtigung vorliegt.


+ + + Update 22.06.2020: Die Corona-Warn-App: Gemeinsam Corona bekämpfen + + +

Allgemeine Informationen zur finden Sie hier: Corona-App.


+ + + Update 19.06.2020: Neue Coronaschutzverordnung in Kraft + + +

Ab dem 19.06.2020 tritt eine neue Coronaschutzverordnung in Kraft.
Die Coronaschutzverordnung vom 16.06.2020 hat damit keine Gültigkeit mehr.


+++ Update 16.06.2020: Neue Coronaschutzverordnung in Kraft + + +

Ab dem 16.06.2020 tritt eine neue Coronaschutzverordnung in Kraft.
Die Coronaschutzverordnung vom 30.05.2020 hat damit keine Gültigkeit mehr.


+ + + Update 28.05.2020: Neue Coronaschutzverordnung in Kraft + + +

Ab dem 30. Mai 2020 tritt eine neue Coronaschutzverordnung in Kraft 


+ + + Update 28.05.2020: Kindertagesbetreuung: Land und Kommunen erlassen Hälfte der Elternbeiträge für Juni und Juli + + +

Ab dem 8. Juni startet in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege wieder ein eingeschränkter Regelbetrieb. Um Eltern in der Corona-Krise weiter zu entlasten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen darauf verständigt, in den Monaten Juni und Juli den Eltern die Hälfte der Elternbeiträge zu erlassen.
https://www.land.nrw/de/node/23711/

+ + + Update 21.05.2020: Neue Coronaschutzverordnung in Kraft + + +

Ab dem 21. Mai 2020 tritt eine neue Coronaschutzverordnung in Kraft

+ + + Update 15.05.2020: Schrittweise Öffnung der Kindertagesbetreuung + + +

Nordrhein-Westfalen leitet die weitere Öffnung der Kindertagesbetreuung ein und hat dazu unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens ein Konzept vorgelegt. Demnach werden vom 14. Mai 2020 an schrittweise weitere Kinder die Kindertagesbetreuung besuchen können.
Nähere Informationen lesen Sie bitte unter:  MKFFI

Weitere Informationen erhalten Sie auch über das Jugendamt des Kreises Höxter, das Schulamt der Stadt Bad Driburg oder direkt in den Kindertageseinrichtungen.

+ + + Update 12.05.2020: Die Stadt Bad Driburg lockert schrittweise die Öffnungszeiten + + +

Nachdem allgemein Lockerungen von Einschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie vorgenommen wurden, wird die Stadt Bad Driburg nun auch eine schrittweise Öffnung für die Bürgerinnen und Bürger vornehmen.

Die Stadtverwaltung Bad Driburg ist für den Publikumsverkehr unter Einhaltung von Sicherheits- und Hygienebestimmungen sowie folgender Regeln erreichbar:

• Eine Terminvergabe ist per Telefon oder E-Mail zu vereinbaren und sollte grundsätzlich nur bei dringenden Angelegenheiten erfolgen.

• Die Zentrale ist unter der Rufnummer 05253 - 880 erreichbar und vermittelt an die zuständigen Sachbearbeiter/innen weiter. Ein Mitarbeiterverzeichnis, aus dem Telefonnummern bzw. E-Mail-Adressen ersichtlich sind, findet man zudem auf der Homepage der Stadt Bad Driburg.

• Die jeweiligen Sachbearbeiter/innen holen die Bürger/innen zum vereinbarten Termin am Haupteingang des Rathauses ab und begleiten diese im Anschluss an den Termin auch wieder zum Ausgang.

• Bürger/innen, die das Rathaus nach Terminabsprache betreten, werden gebeten sich mit vollständigem Namen und Adresse in eine an der Zentrale bereitgehaltene Liste einzutragen.

• Für den Publikumsverkehr besteht Mundschutzpflicht und bei kürzeren Wartezeiten, etwa vor dem Rathaus, ist der Sicherheitsabstand von 1,5 Metern zu beachten.

+ + + Update 11.05.2020: Neue Coronaschutzverordnung in Kraft + + +

Ab dem 11. Mai 2020 tritt eine neue Coronaschutzverordnung in Kraft


+ + + Update 27.04.2020: Beiträge für Kindertagesbetreuung und Offene Ganztagsschule für Mai werden ausgesetzt + + +

Um diese Eltern in der aktuellen Situation zu unterstützen, verzichten das Land und die Kommunen wie bereits im April auch im Monat Mai erneut landesweit auf die Erhebung der Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung und Ganztags- und Betreuungsangebote in Schulen.

weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Homepage des Landes NRW

+ + + FAQ zur Soforthilfe 2020 NRW veröffentlicht + + +

Das FAQ zum Soforthilfe-Programm des Landes NRW finden Sie hier:

+ + + Update 30.03.2020: Wichtige Telefonnummern / Kontakte und Informationen + + +

Landesgesundheitsministerium
Hotline für Bürgerinnen und Bürger in NRW zu allgemeinen Fragen zum Corona-Virus
Rufnummer: 0211 - 9119 1001

Patientenhotline
Ärztlicher Bereitschaftsdienst
Rufnummer: 116117

Kreis Höxter
Gesundheitsamt
Rufnummer: 05271 - 965-2222
Beratungshotline
Rufnummer: 05271 – 965-111

Bürgertelefon der Stadt Bad Driburg
Rufnummer: 05253 – 88-2222
Montag bis Donnerstag von 08:00 Uhr – 16:00 Uhr,
Freitag von 08:00 Uhr – 12:00 Uhr

Stadtverwaltung Bad Driburg
Ansprechpartner im Rathaus für wichtige Anliegen:

• Bürgermeister Burkhard Deppe, Tel. 05253 - 88-1000
• Fachbereich Zentrale Dienste, Tel. 05253 - 88-1010
• Fachbereich Kämmerei, Tel. 05253 - 88-1200
• Bürgerservice/Fundbüro, Tel. 05253 - 88-1088
• Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Tel. 05253 - 88-1320
• Fachbereich Schulen/Kindergärten, Tel. 05253 - 88-1400
• Fachbereich Soziales/Rente, Tel. 05253 - 88-1500
• Fachbereich Planen und Bauen, Tel. 05253 - 88-1600, 88-1660 und 88-1604.

Beratung für Menschen mit Handicaps
Thomas Cillessen:
Rufnummer: 05253 – 88-1020
täglich von 10:00 Uhr – 12:00 Uhr und 17:00 Uhr – 18:00 Uhr
oder E-Mail cillessen@bb-bad-driburg.de

GfW, Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Höxter
Hilfen für Selbständige und Gewerbebetreibenden
Rufnummer: 05271 – 97430

Ehrenamtliche Hilfen:
Helferbörse Bad Driburg 2020 (Bürger helfen Bürgern)
Christian Kratzke, Tel.: 0152 - 56013927, oder
Lisa Niggemeyer, Tel.: 0177 – 5612281
Spendekonto (Stichwort „Corona“):
DE38 4726 4367 7600 3101 00, Vereinigte Volksbank Bad Driburg

Bad Driburger Nachbarschaftshilfe
Diana Deppe, Tel.: 05253 - 9754415 (mobil: 0171 – 8439244)

pro barrierefrei - bad driburg
Kummer-Nummer: 01511 2483764 (Vermittlung Mund-Nasentücher)

Sicherstellung der Nahversorgung:
REWE Markt ‚Am Siedlerplatz‘
Rufnummer: 05253 - 93360
Bestellung und Auslieferung von Lebensmitteln, Getränken und Hygieneartikeln (soweit vorhanden):
Mindestbestellwert: € 30,00 zzgl. Liefergebühr
Bitte die Artikel - sofern nicht bekannt - möglichst präzise beschreiben.
Auslieferungen erfolgen dienstags, mittwochs und donnerstags von 09:00 Uhr bis 11:00 Uhr.
Bestellungen müssen bis zum Vortag 15:00 Uhr erfolgen.
Bitte die Erreichbarkeit an der Wohnung gewährleisten und Bargeld bereithalten.
Zahlen Sie bitte erst nach Erhalt der Ware.

Dorfladen Dringenberg
Bestell-Hotline: Telefon 05259 9322 699
Anschrift: 33014 Bad Driburg-Dringenberg, Burgstraße 13
Aktuelle Öffnungszeiten
Montag – Samstag: 06:00 Uhr bis 13:00 Uhr
und Sonntag: 07:30 Uhr bis 10:30 Uhr
Gerne kann der Lieferservice in Anspruch genommen werden (dafür bitte bis 12.00 Uhr die Waren bestellen). Im Laufe des Tages werden diese dann durch freiwillige Helfer der Dringenberger Vereine geliefert.

+ + + Update 26.03.2020: NRW-Soforthilfe 2020 + + +

Um den Schaden für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen in Folge der Corona-Krise abzufedern, hat der Bund ein Soforthilfeprogramm Corona aufgelegt. Die Landesregierung hat beschlossen, das Angebot des Bundes 1:1 an die Zielgruppen weiterzureichen und dabei zusätzlich den Kreis der angesprochenen Unternehmen noch um die Gruppe der Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten zu erweitern. https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020


+ + + Update 25.03.2020: Maßnahmen Gewerbesteuer + + +

Möglichkeiten zur Stundung der Gewerbesteuer geschaffen
Hier finden Sie den zugehörigen Antrag zur Stundung der Gewerbesteuer

persönliche Information des Bürgermeisters

Corona-Virus (SARS-Cov-2 / COVID-19)

An dieser Stelle wende ich mich erneut direkt an Sie um das Thema SARS-CoV-2/Covid-19, verkürzt „Corona-Virus“, anzusprechen und Sie über die aktuellen Entwicklungen zu unterrichten.

Das sich rasch verbreitende Virus SARS-CoV-2/Covid-19, bekannt als „Corona-Virus“, welches erstmals Dezember 2019 diagnostiziert wurde und in dieser Form noch nie aufgetreten ist, betrifft dies unser aller höchstes Schutzgut: Gesundheit und menschliches Leben. Vielen von Ihnen sind vor allem die Geschehnisse in Norditalien bekannt.

Der Unterschied zu eher regional begrenzten Epidemien wie SARS oder Ebola liegt darin, dass sich dieser Virus in kurzer Zeit weltweit verbreitet hat, daher stammt auch die Bezeichnung einer ‚viralen Verbreitung‘, und mittlerweile von der Weltgesundheitsorganisation WHO als Pandemie eingestuft wurde.

Mittlerweile ist auch unsere Stadt von den Schutzvorkehrungen betroffen.
Ein Blick nicht nur in die Straßen unserer Stadt vermittelt seit nunmehr über einer Woche einen gänzlich unbekannten, nahezu verstörenden Eindruck: geschlossene Cafés, Restaurants und Geschäfte, viel weniger Menschen halten sich in der Innenstadt auf, wo doch eigentlich das beginnende Frühjahr mit viel Sonne und milden Temperaturen zusätzlichen Schwung verleihen sollte. Viele von Ihnen haben mir in den vergangenen zwei Wochen zudem ihre persönlichen Sorgen und Ängste mitgeteilt.

Seien Sie aber bitte trotz dieser außergewöhnlichen und gewiss auch belastenden Situation versichert, dass Sie seitens der Stadtverwaltung nicht im Stich gelassen werden:
Die Aufrechterhaltung der Verwaltungsabläufe wurde durch ergriffene Maßnahmen wie Priorisierung von Aufgaben und Projekten, Homeoffice und Dezentralisierung von Mitarbeiter/innen sichergestellt.

Das Amt für öffentliche Ordnung und Sicherheit steht für alle ordnungsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit COVID-19 zur Verfügung. Ein Bürgertelefon mit der Rufnummer 05253-88-2222 ist frei geschaltet.
Wir werden auch die lokale Wirtschaft nicht im Stich gelassen: derzeit werden Überlegungen angestellt, wie Hilfen etwa durch Stundungen und Aussetzungen rasch und wirksam zuteil werden können. Nach besten Kräften und Möglichkeiten soll auch an den beschlossenen Investitionen vor allem in unsere Infrastruktur festgehalten werden.

Ich möchte an dieser Stelle den Selbsthilfegruppen wie auch dem Dorfladen ein besonderes Lob zollen (Kontakte hierzu finden Sie im Innenteil dieser Ausgabe). Hier zeigt sich, was sich hinter dem Wort Uneigennützigkeit und Solidarität verbirgt. Insbesondere wird deutlich, wie vielfältig bürgerschaftliches Engagement ist. Bürgerengagement ist auch kein Gut, das unseren Alltag und den Staat nur ergänzt und auf das bei ausreichend zur Verfügung stehenden öffentlichen Mitteln verzichtet werden könnte. Engagement und Partizipation sind zwei wesentliche Elemente auf dem Weg zu einer stabilen, aktiven und lebenswerten Gesellschaft, was jetzt wichtiger denn je erscheint. Daher nochmals mein ganz herzlicher Dank für Ihre selbstlose Hilfe für die hilfsbedürftigen Nächsten.

Ganz wichtig ist zudem, dass die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln, Getränken und Hygieneartikel aufrechterhalten bleibt. Gerade in dieser Situation zeigen sich die Stärken unserer hochgradig entwickelten Volkswirtschaft mit ihren Logistikketten. Dies erstreckt sich bis hin zu Lieferservices für ältere Mitbürger und Mitbürgerinnen, denen der Einkauf schwerfällt oder gar unmöglich ist.

Ich richte zudem einen deutlichen Appell an die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt: Ich bitte Sie eindringlich um strikte Beachtung des Erlasses unseres Bundeslandes NRW zum Umgang mit der Pandemie.
Zusammengefasst lautet dieser: „Die nordrhein-westfälische Landesregierung verbietet Ansammlungen ab drei Personen in der Öffentlichkeit. Ausgenommen von dem Verbot sind Ehegatten, Lebenspartner sowie in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen: Sie dürfen auch weiterhin gemeinsam auf die Straße. Auch dürfen minderjährige und unterstützungsbedürftige Personen begleitet werden. Ausnahmen gelten zudem für zwingend notwendige Zusammenkünfte aus geschäftlichen, beruflichen und dienstlichen sowie aus prüfungs- und betreuungsrelevanten Gründen. Zur Umsetzung des Verbots können die zuständigen Behörden generelle Betretungsverbote für bestimmte öffentliche Orte aussprechen. Außerdem werden per Rechtsverordnung alle Restaurants und Gaststätten bis zum 19. April geschlossen. Friseure, Massagesalons und Tattoo-Studios, bei denen Menschen eng aufeinander treffen, müssen ebenfalls schließen. Ein komplettes Ausgangsverbot gibt es somit nicht. Schulen und Kitas sind voraussichtlich bis zum 19. April geschlossen.“

Das öffentliche Leben wurde in den vergangenen Wochen mehr und mehr eingeschränkt: Schulen, Kindertagesstätten, Bäder und Sporteinrichtungen haben ihren Betrieb eingestellt, Veranstaltungen und Zusammenkünfte sind ausnahmslos untersagt, Geschäfte und Läden wurden temporär geschlossen, soziale Kontakte minimiert. Mit diesen Erlassen wird auf ein Abflachen der Corona-Infektionskurve gezielt. Aber dieses Abflachen wird erst zeitversetzt eintreten und mindestens 2 Wochen in Anspruch nehmen. Dies hängt wiederum mit der Dauer von Inkubationszeiten, leichten und schweren Symptomen und Testergebnissen zusammen.

Ich appelliere nochmals an Alle, sich an die Vorgaben zu halten und gegenseitig Rücksicht zu nehmen. Je strikter die Erlasse befolgt werden und je disziplinierter wir auftreten, desto rascher wird die Zahl der Infektionen abnehmen und wir können nach und nach wieder in die uns so lange bekannten und vertrauten Zustände zurückkehren. Nochmals: Das Corona-Virus ist noch weitgehend unbekannt, unser aller Immunsystem ist somit darauf unvorbereitet und die Verbreitungsrate des Virus liegt über dem anderer Ansteckungsrisiken: eine infizierte Person, bei der nicht mal Symptome auftreten müssen, kann bis zu drei weitere Menschen in nächster Umgebung infizieren. Dies setzt sich dann wie ein Schneeballsystem weiter fort und führt binnen kürzester Zeit zu tausenden Infizierten.

Gerade ältere Menschen gehören zur höchsten Risikogruppe bezogen auf Gesundheit und Leben, daher bitte ich um besondere Rücksichtnahme auf diese Altersgruppe.

Wenn wir die bevorstehende Zeit mit Disziplin und Geduld durchhalten, werden wir alle erdenklichen Folgen – privater, sozialer und wirtschaftlicher Art – weitgehend minimieren können. Lassen Sie es uns also bitte anpacken und durchhalten.

Ihr
Burkhard Deppe
Bürgermeister

+ + + Update 25.03.2020: Aussetzen der Beiträge für die OGS und die Übermittagsbetreuung an Bad Driburger Schulen ab April + + +


Neben den derzeit allseits bekannten Einschränkungen im täglichen Leben wird die Corona-Pandemie auch zu einer großen finanziellen Herausforderung. Um Familien in dieser schwierigen Zeit finanziell zu entlasten, werden die Beiträge für die offene Ganztagsgrundschule (OGS) und auch die der Übermittagsbetreuung an unseren städt. Schulen ab April, analog zur Regelung des Kreises Höxter für die KITA-Beiträge, ausgesetzt. Dies gilt sowohl für die offene Ganztagsgrundschule als auch die Randstundenbetreuung an der Schule unter der Iburg und für die Randstundenbetreuung am Nebenstandort in Pömbsen. Weiterhin zählen hierzu die Betreuungsformen „Acht bis eins“ und „Dreizehn Plus“ an der GGS Dringenberg. Alle Eltern, die diese Entlastung erhalten, werden in den nächsten Tagen schriftlich durch die Stadt Bad Driburg informiert.

+ + + Update 22.03.2020: + + +

Neue Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus durch das Land NRW erlassen

+ + + COVID-19: Mögliche Hilfen für kleinere und mittlere Unternehmen
Stand: 19. März 2020 + + +


Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie stellen sich vermehrt die Fragen nach Hilfen für die Wirtschaft von Seiten des Staates. Die von der Bundes- und Landregierung angekündigten Soforthilfen für Unternehmen befinden sich in der inhaltlichen Abstimmung. Außer beim Thema Kurzarbeitergeld gibt es zum heutigen Tag noch keine weiteren Richtlinien, die bereits in Kraft gesetzt sind. Aktuell gibt es weder vom Bund noch vom Land NRW keine Sonderregelungen oder Sonderförderprogramme.

Hier wird sich unter Umständen kurzfristig eine neue Informationslage ergeben und Regelungen für Direkthilfen kommuniziert werden.

Unternehmen werden gebeten, auf der Internetseite der GfW (Startseite) unter www.gfwhoexter.de dort eingestellte Informationen zu beachten.

Die IHK hat auf der Homepage eine Sonderseite zum Thema Coronavirus eingerichtet. Dort finden die Unternehmen viele und aktuelle Informationen zum Thema: https://www.ostwestfalen.ihk.de

Des Weiteren steht das Team der Wirtschaftsförderung für Fragen zur Liquiditätssicherung, Krisenbewältigung und Beantragung von Förderung zur Verfügung. Ihre Ansprechpartner sind:

Daniel Beermann, TEL. 05251-155919 bzw. d.beermann@ostwestfalen.ihk.de
Tobias Kaufmann, TEL. 05251 - 155943 bzw. t.kaufmann@ostwestfalen.ihk.de
Dr. Claudia Auinger, TEL. 05251 - 155912 bzw. c.auinger@ostwestfalen.ihk.de

Um Ihnen die Informationsbeschaffung tagesaktueller Beschlüsse oder aber wichtiger Infos in Sachen Corona-Virus zu erleichtern, wird Frau Susanne Wunderlich als Ansprechpartnerin für Sie zur Verfügung stehen. Sie wird Sie mit wichtigen Infos in Sachen Corona-Virus und Unternehmen unterstützen. Dabei wird Sie automatisch eingehende Informationen an Sie weiterleiten. Sie steht aber auch für Fragen bereit.
Sie erreichen Sie unter TEL. 05251-155928 bzw. s.wunderlich@ostwestfalen.ihk.de

Weitere Hinweise betreffen die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf:
Am 13. März 2020 wurde ein Betretungsverbot von sämtlichen Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege und die Schließung der schulischen Gemeinschaftseinrichtungen erlassen. Ausgenommen davon sind Kinder bestimmter Personengruppen, die beruflich in sogenannten Kritischen Infrastrukturen tätig sind. Diese Personen haben die Möglichkeit einen Not-Betreuungsbedarf beim zuständigen Ordnungsamt anzumelden. Informationen und Formulare finden Sie auf der Homepage der jeweils zuständigen Kommune.
Eine Liste der ausgenommenen Berufe finden Sie hier https://www.mags.nrw/pressemitteilung/neue-leitlinie-bestimmt-personal-kritischer-infrastrukturen

Der Hauptzweck des Kurzarbeitergeldes (KUG) ist es, bei (krisenbedingtem)vorübergehendem Arbeitsausfall die Weiterbeschäftigung der Arbeitnehmenden zu ermöglichen. So können Entlassungen vermieden und Personalkosten kurzfristig verringert werden.
Der Hauptzweck des Kurzarbeitergeldes (KUG) ist es, bei (krisenbedingtem) vorübergehendem Arbeitsausfall die Weiterbeschäftigung der Arbeitnehmer/innen zu ermöglichen. So können Entlassungen vermieden und Personalkosten kurzfristig verringert werden.

Informationen zu Kurzarbeitergeld in Zusammenhang mit dem Corona-Virus sind auf der Homepage der Bundesagentur für Arbeit eingestellthttps://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld


Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat hier die wichtigsten Fragen und Antworten zu den arbeitsrechtlichen Auswirkungen des Coronavirus zusammengefasst.https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html

Über eine Entschädigung von Verdienstausfällen durch Tätigkeitsverbot oder Quarantäne informiert Sie der Landschaftsverband Westfalen-Lippe hier
https://www.lwl-soziales-entschaedigungsrecht.de/de/

Wird aus Präventivmaßnahmen ein Betrieb geschlossen oder eine Großveranstaltung abgesagt, besteht beim LWL kein Anspruch auf Entschädigung. Wenn ein Betrieb (auch Gaststätten, Sportstudios o. ä.) durch Anweisung einer Ordnungsbehörde geschlossen wird, weil die Mitarbeiter einer Quarantäne unterliegen, besteht seitens des Arbeitgebers lediglich für die gezahlten Leistungen an den Arbeitnehmer ein Erstattungsanspruch.

Für die Überbrückung von Liquiditätsengpässen stehen den Unternehmen in Nordrhein-Westfalen verschiedene öffentliche Finanzierungsangebote zur Verfügung: www.wirtschaft.nrw.
Die Beantragung von Bürgschaften, Haftungsfreistellungen und günstigen Krediten wird durch die Hausbank begleitet. Suchen Sie daher zeitnah das Gespräch mit dieser.
Über steuerliche Auswirkungen des Coronavirus können Sie sich beim Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) informieren: https://www.bmwi.de/Navigation/DE/Home/home.html
Für das in Bad Driburg stark vertretene Hotel- und Gaststättengewerbe stehen relevante Informationen auf den Webseiten der DEHOGA https://www.dehogaow.de/ und des Deutschen Tourismusverbandes zur Verfügung:
https://www.deutschertourismusverband.de/service/coronavirus.html

+ + +  Update 18.03.2020: Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus neu erlassen + + +

+ + + Update 18.03.2020: Bürgerbus stellt Fahrbetrieb ein + + +

Auf Grund der aktuellen Situation stellt der Bürgerbus seine Fahrten bis auf Weiteres ein.

+ + + Update 17.03.2020: Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus  erlassen + + +

+ + + Update 17.03.2020: Bürgerbus ändert Fahrplan + + +

Der Bad Driburger Bürgerbus ändert wegen der Corona-Lage bis auf weiteres seinen Fahrplan:
ab Montag, dem 23. März fährt der Bus nur noch eingeschränkt vormittags an folgenden Tagen: Montag, Mittwoch und Freitag.

Die Bürgerbusfahrer bitten ihre Fahrgäste um Verständnis.

+ + + Update 16.03.2020: Vorbeugende Maßnahmen der Stadtverwaltung + + +

Zur Aufrechterhaltung wichtigster Anliegen hat die Verwaltungsführung am heutigen Morgen vorbeugende Maßnahmen beschlossen, die zugleich die weitere Verbreitung des Corona-Virus möglichst eindämmen und damit Bürger/innen und Mitarbeiter/innen schützen sollen.
Alle Maßnahmen treten ab sofort in Kraft und gelten zunächst bis nach den Osterferien.

• Besuche aus Anlass von Geburtstagen und Jubiläen erfolgen nicht mehr persönlich. Die Glückwünsche werden bis auf Weiteres via Anruf übermittelt bzw. postalisch zugestellt werden.

• Bei Trauungen ist das Brautpaar und maximal 2 Trauzeugen anwesend. Die Gäste werden gebeten außerhalb des Rathauses auf das Brautpaar zu warten.

• Die Rats- und Ausschusssitzungen entfallen. Hier folgen wir den Empfehlungen des Städte- und Gemeindebundes. Bei Belangen von höchster Priorität erfolgen Einzelmaßnahmen.

• Wir bitten darum Anliegen an die Verwaltung möglichst telefonisch zu klären. Die Kontaktdaten der Ansprechpartner finden Sie sowohl in namentlicher Aufstellung als auch nach Lebenslagen und Dienstleistungen geordnet auf dieser Webseite.

• Für Anliegen von Bürger/innen, die das Aufsuchen eines Ansprechpartners im Rathaus unbedingt erfordern, sind Besuche nur nach telefonischer Voranmeldung möglich:

o Bürgermeister Burkhard Deppe, Tel. 05253 88 1000
o Fachbereich Zentrale Dienste, Tel. 05253 88 1010
o Fachbereich Kämmerei, Tel. 05253 88 1200
o Bürgerservice/Fundbüro, Tel. 05253 88 1088
o Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Tel. 05253 88 1320
o Fachbereich Schulen/Kindergärten, Tel. 05253 88 1400
o Fachbereich Soziales/Rente, Tel. 05253 88 1500
o Fachbereich Planen und Bauen, Tel. 05253 88 1600, 88 1660 und 88 1604.

• In Kürze wird auch ein Bürgertelefon mit der Rufnummer 05253 88 2222 geschaltet. Ein Mitarbeiter steht für Fragen zum Thema Corona-Virus zur Verfügung.


+ + + Update 16.03.2020: Kontakt reduzierende Maßnahmen + + +

Das neuartige Corona-Virus SARS-CoV-2 hat sich in kurzer Zeit bereits weltweit verbreitet. Wir alle können im ungünstigsten Fall in Mitleidenschaft gezogen werden.

Daher ist es erforderlich, so genannte Kontakt reduzierende Maßnahmen zu ergreifen und dadurch Infektionsketten zu unterbrechen. Die folgenden Maßnahmen, die wir als Stadt Bad Driburg im Einklang mit der aktuellen Erlasslage ergriffen haben, dienen dazu eine weitere Verzögerung der Infektionsdynamik zu minimieren. Die ergriffenen Maßnahmen gelten vorerst bis zum 19.04.2020.

In den städtischen Schulen, offenen Ganztagsgrundschulen und Kindertageseinrichtungen sind so genannte „Notgruppen“ eingerichtet worden. Anspruch auf einen Platz in diesen Gruppen haben Eltern für ihre Kinder dann, wenn sie eine Tätigkeit zur Aufrechterhaltung von
• Energieversorgung
• Wasserversorgung, Entsorgung
• Ernährungsversorgung, Hygiene
• Informationstechnik und Telekommunikation
• Gesundheitsversorgung
• Finanz- und Wirtschaftswesen
• Transport und Verkehr
• Medien
• Staatliche Verwaltung
• Schulen, Kinder- und Jugendhilfe, Behindertenhilfe

wahrnehmen und ihre unabkömmliche Tätigkeit durch den Arbeitgeber bestätigen lassen. Die hierfür notwendige Bescheinigung ist in allen städtischen Schulen, in den Kitas vor Ort und auf deren Homepage und auf der Homepage der Stadt Bad Driburg erhältlich.

Um vorsorglich die Bürgerinnen und Bürger zu schützen, sind folgende städt. Einrichtungen mit sofortiger Wirkung geschlossen worden:
• das Glasmuseum in Bad Driburg und das Friedrich-Wilhelm-Weber-Museum in Alhausen
• alle Angebote in der Volkshochschule
• der Unterricht in der Bad Driburger Musikschule
• Turnhallen und Sportplätze sowie sonstige Freizeiteinrichtungen (Jugendtreff, Spielplätze, Skater Platz, Kleinspielfeld am Schulzentrum)
• Städtische Friedhofskapellen
• die städtische Bücherei
• das Rathaus (sollte ein persönliches Erscheinen zwingend notwendig sein, so bitten wir im Vorfeld mit dem entsprechenden Fachamt telefonisch Kontakt aufzunehmen)
• Dorfgemeinschaftshäuser, Bürgerhäuser und Dorfhallen
• Beerdigungen auf den Bad Driburger Friedhöfen und im Ruheforst Neuenheerse bitten wir bis auf weiteres nur im engsten Familienkreis durchzuführen

Ziel von uns Allen muss sein, die Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und somit insbesondere ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie Mitmenschen, die bereits Vorerkrankungen haben und somit für eine Infektion anfälliger sind, bestmöglich zu schützen.
Daher wird nachdrücklich um Verständnis für diese Maßnahmen gebeten, die unser tägliches soziales Leben doch sehr einschränken.

Bitte achten Sie auf sich und andere!


+ + + Update 16.03.2020: Rathaus für den Publikumsverkehr geschlossen+ + +


Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen: Damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung auch in den kommenden Wochen für Sie und Ihre Anliegen zur Verfügung stehen können, bleibt das Rathaus ab sofort für den Publikumsverkehr geschlossen, persönlichen Kontakt kann es nur in dringenden Fällen oder nach Absprache geben.

Danke für Ihr Verständnis und bleiben Sie gesund!

Burkhard Deppe
Bürgermeister


+ + + Update 14.03.2020: Regelung Kindertageseinrichtungen + + + 

Wie auch für die Schulen in NRW hat die Landesregierung am Freitag die Entscheidung getroffen, den Betrieb in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab einschließlich Montag, dem 16. März 2020, vorerst bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020 einzustellen.
Wie auch in den städtischen Schulen steht am Montag, den 16.03. und am Dienstag, den 17.03.2020 „für Kinder von Eltern in Berufen, die für die Daseinsvorsorge insbesondere im Gesundheitswesen besonders wichtig sind (…)“ eine Betreuung während der von den Eltern (die für die Daseinsvorsorge insbesondere im Gesundheitswesen...) gebuchten Betreuungszeit zur Verfügung. „Dadurch soll auch hier die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems im Besonderen sowie weiterer Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge erhalten und unterstützt werden.

+ + + Update 13.03.2020: Mitteilung der Stadt Bad Driburg + + +

Im Zuge einer möglichst effizienten Eindämmung der weiteren Verbreitung von COVID-19 (Corona-Virus) greifen ab sofort folgende vorbeugende Maßnahmen:


- Das städtische Hallenbad und die Driburg Therme bleiben ab sofort und bis auf weiteres geschlossen.

- Im Hinblick auf weitere Einrichtungen wie Sporthallen, Stadtbücherei, Kino, Glasmuseum usw. wird Anfang kommender Woche (12. KW) eine Entscheidung getroffen werden.

- Im Hinblick auf die Schulen gilt folgendes:
Die Landesregierung von NRW hat am heutigen Freitag die Entscheidung getroffen, den Unterrichtsbetrieb an den Schulen in Nordrhein-Westfalen im ganzen Land ab einschließlich Montag, dem 16. März 2020, vorerst bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020 einzustellen.
Am Montag, den 16.03. und am Dienstag, den 17.03.2020 steht „für Kinder von Eltern in Berufen, die für die Daseinsvorsorge insbesondere im Gesundheitswesen besonders wichtig sind (…)“ eine Betreuung während der regulären Unterrichtszeit zur Verfügung. „Dadurch soll die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems im Besonderen sowie weiterer Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge erhalten und unterstützt werden.““ „Die Bemühungen des Schulministeriums sind darauf ausgerichtet, dass den Schülerinnen und Schülern aus den getroffenen Entscheidungen keine Nachteile hinsichtlich ihrer weiteren Schullaufbahn bzw. Prüfungen entstehen.“
Die ganze Pressemitteilung der Landesregierung finden Sie unter folgendem Link:
https://www.schulministerium.nrw.de/…/PM20200313_Schulschli…)
Das Praktikum des Jahrgangs 9 für die Schüler/innen der Gesamtschule entfällt und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. Die Schülerinnen und Schüler werden gebeten, sich zeitnah bei den entsprechenden Betrieben telefonisch abzumelden.

Weitere Informationen zum aktuellen Stand werden wir zeitnah für Sie veröffentlichen!

Wir bitten die Bevölkerung für diese Maßnahmen um Verständnis, die wiederum dem Interesse und dem Wohl aller dienen. 

Bitte bleiben Sie gesund und geben Sie aufeinander Acht.


persönliche Erläuterungen und Stellungnahmen des Bürgermeisters

Sonntag, 15.03.2020

Am letzten Freitag-Nachmittag (13.03:2020) hatte ich angewiesen, den Betrieb der Bad Driburg Therme und des Bad Driburger Hallenbades kurzfristig für die nächsten Wochen einzustellen.
Wir werden wohl nicht daran vorbeikommen, weitere städtische Einrichtungen kurzfristig ebenfalls zu schließen. Alle unsere Maßnahmen sollen helfen, die Ausbreitung des Virus mind. zu verlangsamen und so einen Beitrag zum Gesundheitsschutz unserer Bürgerschaft zu leisten.

In vielen Gesprächen habe ich inzwischen erfahren dürfen, dass unsere Bürgerinnen und Bürger für die Entscheidungen der Stadt ein hohes Maß an Verständnis und Akzeptanz aufbringen. Ich habe noch niemanden gehört, der daran Kritik geäußert hätte. Zunächst einmal herzlichen Dank für Ihr Verständnis!

Herzlichen Dank vor allem auch all` denjenigen, die sich in dieser Zeit in unserer Stadt für andere und die Allgemeinheit einsetzen (im medizinischen und pflegerischen Bereich, im Bereich der Versorgung mit Lebensmitteln und anderen Gütern des täglichen Bedarfs, im Bereich der Gefahrenabwehr und und und) – sei es beruflich oder sei es ehrenamtlich.

In jeder Hinsicht unterstützenswert sind die zunehmenden Angebote zur Nachbarschaftshilfe. Ich weise hier gern auf die ins Leben gerufenen facebook-Gruppen „Helferbörse 2020 Bad Driburg“ und „Bad Driburger Nachbarschaftshilfe“ hin. Solche Gruppen werden sicher geeignet sein, nötige Hilfe – (manchmal ist nur wenig erforderlich) zu koordinieren. Eine gute Idee der Initiatoren!

Bitte beachten Sie die gegebenen allgemeinen Präventionsmaßnahmen der Gesundheitsbehörden.
Trotz allem Ihnen eine gute Zeit und bleiben Sie gesund

Burkhard Deppe
Bürgermeister


Freitag, 13.03.2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bad Driburg, liebe Gäste aus Nah und Fern,

an dieser Stelle wende ich mich direkt an Sie um das Thema SARS-CoV-2/Covid-19, verkürzt „Corona-Virus“, anzusprechen und Sie über die aktuellen Entwicklungen zu unterrichten.

Die vergangenen zehn Jahre stellten viele von uns vor drei große Herausforderungen: die Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2008, die Flüchtlingsströme aus den Bürgerkriegsgebieten des Nahen Osten 2014/2015 und nunmehr das sich rasch verbreitende Virus SARS-CoV-2/Covid-19, bekannt als „Corona-Virus“, welches erstmals Dezember 2019 diagnostiziert wurde und in dieser Form noch nie aufgetreten ist. Vor allem aber betrifft dies unser aller höchstes Schutzgut: Gesundheit und menschliches Leben.

Der Unterschied zu eher regional begrenzten Epidemien wie SARS oder Ebola liegt darin, dass sich dieses Virus in kurzer Zeit weltweit verbreitet hat, daher stammt auch die Bezeichnung einer ‚viralen Verbreitung‘, mittlerweile wurde diese von der Weltgesundheitsorganisation WHO als Pandemie eingestuft.

Dieses Thema beschäftigt uns derzeit und vermutlich auch in den nächsten Wochen und Monaten sehr. Die Krankheit kann auch bei jüngeren Menschen in Einzelfällen durchaus gravierende Verläufe nehmen, auch wenn das Risiko für die Gesundheit der gesamten Bevölkerung in Deutschland derzeit als nicht übermäßig hoch eingeschätzt wird.

Ergänzend treten die massiven Schutzmaßnahmen zur Eindämmung dieser Pandemie hinzu. So mussten in den vergangenen Tagen nahezu alle größeren Veranstaltungen abgesagt werden, um einer möglichen weiteren raschen Verbreitung des Erregers vorzubeugen. Hiervon sind bereits etliche Veranstaltungen in Bad Driburg betroffen, wofür ich um Ihr Verständnis bitte. Die meisten dieser Veranstaltungen können dann zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

Darüber hinaus können wir alle zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung beitragen:
Die hygienischen Vorgaben der Gesundheitsämter sollten unbedingt eingehalten werden. Dazu zählt auch das Meiden von Veranstaltungen mit einer größeren Zahl an Besucher/innen.

Ich appelliere an diese Stelle daran, dass eine vernünftige Abwägung getroffen wird, ob die Veranstaltungen der kommenden Wochen tatsächlich durchgeführt werden müssen oder ggf. abgesagt werden können. Das Ordnungsamt der Stadt Bad Driburg steht zudem unter der Telefonnummer 05253-881320 oder der E-Mail-Adresse christian.schulz@bad-driburg.de bei der Beurteilung Ihrer Veranstaltungen mit Rat zur Seite.

Bitte beurteilen Sie in Ihrem eigenen Interesse das Thema für sich und für Andere verantwortungsbewusst und prüfen Sie eingehend, was dringend notwendig ist und auf was durchaus verzichtet werden kann.

Ich betone nochmals, dass wir unseren Beitrag zur Risikominimierung und zur Eindämmung der weiteren Verbreitung leisten wollen. Wir werden Sie zudem auf der Homepage der Stadt Bad Driburg fortlaufend unterrichten.
Bei einem Verdacht bezüglich des Coronavirus, der anfangs den Symptomen einer Grippeerkrankung gleicht, sollten Sie sich zuerst nur telefonisch an die Arztpraxen wenden und diese auf keinen Fall persönlich aufsuchen. Im Kreis Höxter wurde bisher keine Erkrankung mit dem Coronavirus festgestellt. Der Gesundheitsdienst unseres Kreises hat jedoch schon Vorsorge getroffen und ist auf eine mögliche Verbreitung von Infektionskrankheiten vorbereitet. Hierfür gibt es mit den Krankenhäusern und dem Rettungsdienst abgestimmte Maßnahmepläne, die jederzeit bedarfsgerecht an aktuelle Entwicklungen angepasst werden.

Sollte es in Bad Driburg in einzelnen Fällen zu Quarantänemaßnahmen kommen, was im Moment noch nicht absehbar ist, sind ruhiges und besonnenes Handeln die wichtigsten Voraussetzungen. Wir stützen uns zudem auf ein erstklassiges und hochprofessionelles Notfall- und Hilfssystem. Ich kann mir gut vorstellen, dass wir, wo erforderlich, angesichts des vielfältigen ehrenamtlichen Engagements in unserer Stadt sicher zu einer gut organisierten Lösung kommen.

Der Landrat hat beim Kreis Höxter eine Arbeitsgruppe gebildet, die vorsorglich die Entwicklung beobachtet und in Abstimmung mit den Akteuren des Gesundheitswesens Vorbereitungen trifft.

Das Landesgesundheitsministerium hat eine Hotline für Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen eingerichtet. Der Service ist von montags bis freitags von 8:00 bis 18:00 Uhr zu erreichen unter der Telefonnummer 0211 / 9119 1001. Die Ansprechpartner*innen am Bürgertelefon beantworten allgemeine Fragen zum Corona-Virus und zur Vorbeugung.

Wer sich begründete Sorgen wegen des Coronavirus macht, kann sich an eine speziell eingerichtete Patientenhotline wenden, die über die bekannte Telefonnummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes zu erreichen ist: 116117.

Ich appelliere abschließend an alle Bürgerinnen und Bürger und an unsere Gäste aus Nah und Fern: trotz der Bedrohung durch Covid-19 gilt es Stimmungs- und Panikmache zu vermeiden, halten Sie sich an die Gebote im Interesse aller, geben Sie aufeinander Obacht, vor allem aber: Bleiben Sie gesund und achten Sie auf Ihre Nächsten!

Ich bin mir sicher, dass wir auch diese Herausforderung bestehen werden.

Ihr Burkhard Deppe
Bürgermeister

 

Anschrift

Stadt Bad Driburg
Am Rathausplatz 2
33014 Bad Driburg

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Tel.: 05253 / 88-0
Fax: 05253 / 88-135
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