Bad Driburg Panorama
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Bad Driburg Panorama
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Mitteilungen der Stadtverwaltung

Veröffentlichung nach § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Gemäß § 16 i.V.m. § 1 KorruptionsbG NRW (GV.NRW.2005, S.8) in der zurzeit geltenden Fassung sind kommunale Hauptverwaltungsbeamte (Bürgermeister/innen) sowie Mitglieder kommunaler Gremien verpflichtet, schriftlich Auskunft zu geben über:
• den ausgeübten Beruf und Beraterverträge,
• die Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des § 125 Abs. 1 Satz 5 des Aktiengesetzes,
• die Mitgliedschaft in Organen von verselbstständigten Aufgabenbereichen in öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Form der in § 1 Abs. 1 und Abs. 2 des Landesorganisationsgesetzes genannten Behörden und Einrichtungen,
• die Mitgliedschaft in Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen sowie
• die Funktionen in Vereinen oder vergleichbaren Gremien.

Diese Angaben sind in geeigneter Form jährlich zu veröffentlichen. Sie können vom 19.07.2021 bis 23.07.2021 im Hauptamt der Stadt Bad Driburg, Zimmer 213/214, Am Rathausplatz 2, 33014 Bad Driburg, während der Öffnungszeiten eingesehen werden.

 

Bieterverfahren Gewerbegrundstück Kochs Kämpe


Die Stadt Bad Driburg veräußert nachfolgendes Gewerbegrundstück im Bieterverfahren gegen

 Höchstgebot:

Gemarkung Bad Driburg, Flur 19, Flurstück 902 zur Gesamtgröße von 4.030 m².

Das unverpachtete Grundstück befindet sich im Gewerbegebiet „Kochs Kämpe“ und liegt im rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 17, 2. Änderung der Stadt Bad Driburg, der derzeit einem Änderungsverfahren unterzogen wird. Im Rahmen der Änderung, die voraussichtlich im Herbst 2021 in Kraft tritt, wird der Bereich als Gewerbegebiet (GE; GRZ 0,8; 3 Vollgeschosse) festgesetzt.

Der Mindestverkaufspreis ist auf 91.000,- € festgelegt. Angebote sind an dieser Vorgabe auszurichten.

Vertragliche Regelungen im Kaufvertrag
Der Käufer verpflichtet sich für den Fall, dass er den Vertragsgrundbesitz innerhalb von 5 Jahren nach Beurkundung ganz oder teilweise verkauft und der dann erzielte Verkaufspreis den jetzigen Kaufpreis übersteigt, den Differenzbetrag an die Stadt Bad Driburg zu zahlen.

Erschließungskosten
Die Erschließung des Baugrundstücks ist abgeschlossen. Die Kanal- u. Wasseranschlusskosten sind in dem Kaufpreis nicht enthalten. Hierüber ergehen gesonderte Bescheide.

Bebaubarkeit
Im nördlichen Teil des Grundstücks verläuft ein Kanal, der nicht überbaut werden kann. Sehen Sie hierzu bitte den Bebauungsplan.

Gebote
Gebotsabgaben sind ab Montag, den 19. Juli 2021 möglich. Diese sind in schriftlicher Form bis spätestens Montag, den 16. August 2021, 16.00 Uhr auf dem Postweg (Stadt Bad Driburg, Am Rathausplatz 2, 33014 Bad Driburg) oder im Rathaus direkt im verschlossenen Umschlag abzugeben. Auf dem Umschlag ist deutlich sichtbar der Vermerk

„Nicht öffnen – Bieterverfahren Gewerbegrundstück Kochs Kämpe“ anzubringen.

Pro Bieter ist nur ein verbindliches Angebot zulässig. Das Gebot muss folgende Punkte enthalten:
• Name und Anschrift des Anbieters
• E-Mail-Adresse
• Telefonnummer
• Kurze Beschreibung der angestrebten Nutzung des Grundstücks
• Höhe des Gebots in Euro

Bei mehreren Angeboten in gleicher Höhe entscheidet das Los.

Öffnung und Bekanntgabe
Die Angebote werden am Dienstag, den 17. August 2021, 11.00 Uhr geöffnet. Die Bekanntgabe des Bieters, der den Zuschlag erhält, erfolgt im Anschluss.

Rechtsanspruch
Ein Rechtsanspruch auf den Zuschlag beim Höchstgebot besteht nicht. Ebenso besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit dieser Angaben.

Beurkundung
Zum Zustandekommen des Rechtsgeschäfts ist eine notarielle Beurkundung erforderlich.

Nebenkosten
Die Grunderwerbsnebenkosten (Notarkosten, Grundbucheintragung, Grunderwerbssteuer etc.) sind vom Käufer zu tragen.

Fragen
Bei Fragen können Sie sich gerne an Herrn Thomas Emmerich wenden.
Kontaktdaten: 05253/88-1604 oder thomas.emmerich@bad-driburg.de

Ihr Ansprechpartner:

Thomas Emmerich

Bauverwaltung
Am Rathausplatz 2
33014 Bad Driburg

Tel.: 05253 88 1604
E-Mail: thomas.emmerich@bad-driburg.de

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Offenlage

 

Bieterverfahren Veräußerung Walther-Glas-Gelände Siebenstern


Zielsetzung
Das Grundstück des ehemaligen „Walther-Glas-Geländes“

Gemarkung Dringenberg, Flur 3, Flurtücke 99 und 111 zur Gesamtgröße von 6.134 m².

befindet sich im Geltungsbereich des vorliegenden Bebauungsplanes Dringenberg Nr. 3, Sie-benstern, 1. Änderung der Stadt Bad Driburg.

Die Stadt Bad Driburg sucht einen Generalunternehmer, der die Liegenschaft erwirbt und unter Berücksichtigung der städtebaulichen Zielvorstellungen dort 6 bis 8 Baugrundstücke zum Verkauf an private Dritte zur Eigennutzung vermarktet und entwickelt. Die Realisierung der Baulandentwicklung soll innerhalb von 5 Jahren nach Abschluss des Grundstückskaufver-trages abgeschlossen sein.

Angaben zum Grundstück
Auf dem Grundstück befanden sich bislang Bürogebäude, ein Werksverkauf und Lagerräume der Firma Walther-Glas, deren Nutzung nach Aufgabe des Betriebes obsolet wurde. Vor Ab-riss der Gebäudeteile wurde ein Bodengutachten durch Sondierungen an sechs Stellen des Geländes erstellt. Es kann bei punktuellen Untersuchungen nicht ausgeschlossen werden, dass sich im Zuge der Aufbereitung des Geländes zu Bauland, Abweichungen von den ermittelten Bodenverhältnissen ergeben. Je nach Aufteilung können auf dem Grundstück 6 bis 8 Bauplät-ze entstehen. Die gesamte bebaubare Fläche ist von Straßen umgeben, so dass keine Straßen-baubeiträge erhoben werden. Zusätzliche Erschließungskosten, bspw. durch Kanalan-schlussherstellung oder die Verlegung von Versorgungsleitungen sind konzeptabhängig und derzeit nicht abzuschätzen.

Bieterverfahren
Die Stadt Bad Driburg veräußert das beschriebene Grundstück im Bieterverfahren.
Der Richtpreis für die Angebotsabgabe beträgt 390.000,- €. Angebote sind an dieser Vorgabe auszurichten.

Bewerber
Zum Bieterverfahren sind natürliche und juristische Personen als Einzelunternehmer oder als Zusammenschluss von natürlichen und/oder juristischen Personen zugelassen.

Vertragliche Regelungen im Kaufvertrag
Der Käufer verpflichtet sich für den Fall, dass er den Vertragsgrundbesitz innerhalb von 5 Jahren nach Beurkundung ganz oder teilweise verkauft und der dann erzielte Verkaufspreis den jetzigen Kaufpreis übersteigt, den Differenzbetrag an die Stadt Bad Driburg zu zahlen.

Erschließungskosten
Die Erschließung des Baugrundstücks ist nahezu abgeschlossen. Die Kanal- u. Wasseran-schlusskosten sind in dem Kaufpreis nicht enthalten. Hierüber ergehen gesonderte Bescheide.

Gebote
Gebotsabgaben sind ab Montag, den 19. Juli 2021 möglich. Diese sind in schriftlicher Form bis spätestens Montag, den 16. August 2021, 16.00 Uhr auf dem Postweg (Stadt Bad Driburg, Am Rathausplatz 2, 33014 Bad Driburg) oder im Rathaus direkt im verschlossenen Umschlag abzugeben. Auf dem Umschlag ist deutlich sichtbar der Vermerk

„Nicht öffnen – Bieterverfahren Baugebiet Siebenstern“ anzubringen.

Pro Bieter ist nur ein verbindliches Angebot zulässig. Das Gebot muss folgende Punkte ent-halten:
• Name und Anschrift des Anbieters
• E-Mail-Adresse
• Telefonnummer
• Beschreibung der geplanten Umsetzung der geforderten Bebauung zur Eigennutzung
• Höhe des Gebots in Euro

Öffnung, Bekanntgabe und Vergabe
Die Angebote werden am Dienstag, den 17. August 2021, 10.00 Uhr geöffnet. Die Bekanntgabe der Vergabe erfolgt nach Beratung im Haupt- und Finanzausschuss und abschließendem Beschluss im Stadtrat der Stadt Bad Driburg.

Rechtsanspruch
Ein Rechtsanspruch auf den Zuschlag beim Höchstgebot besteht nicht.

Beurkundung
Zum Zustandekommen des Rechtsgeschäfts ist eine notarielle Beurkundung erforderlich.

Nebenkosten
Die Grunderwerbsnebenkosten (Notarkosten, Grundbucheintragung, Grunderwerbssteuer etc.) sind vom Käufer zu tragen.

Fragen
Bei Fragen können Sie sich gerne an Herrn Thomas Emmerich wenden.
Kontaktdaten: 05253/88-1604 oder thomas.emmerich@bad-driburg.de


Ihr Ansprechpartner:

Thomas Emmerich

Bauverwaltung
Am Rathausplatz 2
33014 Bad Driburg

Tel.: 05253 88 1604
E-Mail: thomas.emmerich@bad-driburg.de

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Bebauungsplan

 

Bebauungsplan Bad Driburg, Kernstadt, BPL 1, 15. Änderung, „Am Wiesenrand“ Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches und Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Der rechtskräftige Bebauungsplan setzt innerhalb des Geltungsbereiches im Wesentlichen Reine Wohngebiete, öffentliche Grünflächen, eine Fläche für Versorgungsanlagen und die entsprechenden Verkehrsflächen, teilweise mit Straßenbegleitgrün, fest.
Im Laufe der Jahre wurden die zur Verfügung gestellten Flächen entwickelt und die Straßen ausgebaut. Insbesondere im Bereich des Geroweges und der angrenzenden Straße „Am Wiesenrand“ entschied man sich seinerzeit für einen Ausbau, der nicht dem ursprünglich festgesetzten Straßenverlauf des Bebauungsplans entsprach. Die Bebauung der Baugrundstücke erfolgte aufgrund dessen jedoch bauplanungsrechtlich in Gänze auf vorgesehenem Straßenbauland.
Aufgrund der steten Nachfrage nach Bauflächen in der Kernstadt soll der Bebauungsplan geändert werden. Durch die Bebauungsplan-Änderung soll im Wesentlichen die Bebauung bislang ungenutzter Flächen ermöglicht werden und somit eine Verdichtung der bestehenden Strukturen erfolgen.

Der Planentwurf wird mit der dazugehörigen Begründung in der Zeit

vom 02.08.2021 bis einschließlich 03.09.2021

zu den allgemeinen Öffnungszeiten (montags bis freitags von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr, dienstags von 14 Uhr bis 16 Uhr, donnerstags von 14 Uhr bis 17 Uhr) im Rathaus der Stadt Bad Driburg, Am Rathausplatz 2, 1. Obergeschoss, Aushangtafel vor Zimmer Nrn. 223 und 224, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Der Ort der Auslegung ist über einen öffentlich zugänglichen Aufzug barrierefrei erreichbar.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Planentwurf schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden oder an die E-Mail-Adresse stadtplanung@bad-driburg.de gesendet werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Die Bekanntmachung des Offenlagebeschlusses ist auch auf der Internetseite der Stadt Bad Driburg unter http://www.bad-driburg.de/de/rathaus/amtliche-bekanntmachungen/ einzusehen.

Hier haben Sie Zugang zu folgenden Unterlagen

  1. Planentwurf des Bebauungsplanes BPL 1, 15. Änderung, „Am Wiesenrand“
  2. Begründung des Bebauungsplanes BPL 1, 15. Änderung, „Am Wiesenrand“
  3. Bekanntmachung

DIN-Vorschriften und sonstige technische Regelwerke, auf die in den textlichen Festsetzungen dieses Bebauungsplanes verwiesen wird, werden bei der Stadt Bad Driburg im Amt für Stadtplanung zur Einsicht bereitgehalten.

Ihre AnsprechpartnerInnen:

Gabriele Pape
Tel.: 05253/88-1606
Mail: g.pape@bad-driburg.de

Paul Dehnert
Tel.: 05253/88-1600
Mail: p.dehnert@bad-driburg.de

Stephanie Rohde
Leiterin Fachbereich IV/1
Tel.: 05253/88-1608
Mail: s.rohde@bad-driburg.de

Amt für Stadtplanung
E-Mail: stadtplanung@bad-driburg.de
Am Rathausplatz 2
33014 Bad Driburg

 

Bebauungsplan Bad Driburg, Kernstadt, BPL 2, 15. Änderung, „Westlich der Schützenstraße“ Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches und Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Die im Geltungsbereich der Bebauungsplan-Änderung festgesetzten Allgemeinen Wohngebiete sind zwischenzeitlich vollständig ausgeschöpft und es stehen, gemäß den Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes keine Flächen mehr für eine weitere Wohnbebauung zur Verfügung.
Aufgrund der steten Nachfrage nach Bauflächen in der Kernstadt sowie konkreten Anfragen für die Bebauung von freien Flächen innerhalb des Geltungsbereiches soll der Bebauungsplan geändert werden. Durch die Bebauungsplan-Änderung soll im Wesentlichen die Bebauung bislang ungenutzter Flächen ermöglicht werden und somit eine Verdichtung der bestehenden Strukturen erfolgen.

Der Planentwurf wird mit der dazugehörigen Begründung in der Zeit

vom 02.08.2021 bis einschließlich 03.09.2021

zu den allgemeinen Öffnungszeiten (montags bis freitags von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr, dienstags von 14 Uhr bis 16 Uhr, donnerstags von 14 Uhr bis 17 Uhr) im Rathaus der Stadt Bad Driburg, Am Rathausplatz 2, 1. Obergeschoss, Aushangtafel vor Zimmer Nrn. 223 und 224, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Der Ort der Auslegung ist über einen öffentlich zugänglichen Aufzug barrierefrei erreichbar.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Planentwurf schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden oder an die E-Mail-Adresse stadtplanung@bad-driburg.de gesendet werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Die Bekanntmachung des Offenlagebeschlusses ist auch auf der Internetseite der Stadt Bad Driburg unter http://www.bad-driburg.de/de/rathaus/amtliche-bekanntmachungen/ einzusehen.

Hier haben Sie Zugang zu folgenden Unterlagen

  1. Planentwurf des Bebauungsplanes BPL 2, 15.Änderung, „Westlich der Schützenstraße“
  2. Begründung des Bebauungsplanes BPL 2, 15.Änderung, „Westlich der Schützenstraße“
  3. Bekanntmachung

DIN-Vorschriften und sonstige technische Regelwerke, auf die in den textlichen Festsetzungen dieses Bebauungsplanes verwiesen wird, werden bei der Stadt Bad Driburg im Amt für Stadtplanung zur Einsicht bereitgehalten.

Ihre AnsprechpartnerInnen:

Gabriele Pape
Tel.: 05253/88-1606
Mail: g.pape@bad-driburg.de

Paul Dehnert
Tel.: 05253/88-1600
Mail: p.dehnert@bad-driburg.de

Stephanie Rohde
Leiterin Fachbereich IV/1
Tel.: 05253/88-1608
Mail: s.rohde@bad-driburg.de

Amt für Stadtplanung
E-Mail: stadtplanung@bad-driburg.de
Am Rathausplatz 2
33014 Bad Driburg

 

Bebauungsplan Bad Driburg, Kernstadt, BA 14, 3.Änderung, „Hellwegzentrum“ Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches und Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Die Stadt Bad Driburg erarbeitet derzeit den Bebauungsplan BA 14, 3.Änderung, „Hellwegzentrum“, der Stadt Bad Driburg, Kernstadt. Ziel der Planung ist es, kurzfristig auch in den Erdgeschossen eine Wohnnutzung zu ermöglichen. Im Wesentlichen wird durch die Bebauungsplan-Änderung nur die Art der Nutzung von Kerngebiet in Urbanes Gebiet geändert. Darüber hinaus werden die für den Geltungsbereich der Bebauungsplan-Änderung nicht zutreffenden bzw. nicht mehr zeitgemäßen textlichen Festsetzungen des rechtskräftigen Planes gestrichen.

Der Planentwurf wird mit der dazugehörigen Begründung in der Zeit

vom 02.08.2021 bis einschließlich 03.09.2021

zu den allgemeinen Öffnungszeiten (montags bis freitags von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr, dienstags von 14 Uhr bis 16 Uhr, donnerstags von 14 Uhr bis 17 Uhr) im Rathaus der Stadt Bad Driburg, Am Rathausplatz 2, 1. Obergeschoss, Aushangtafel vor Zimmer Nrn. 223 und 224, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Der Ort der Auslegung ist über einen öffentlich zugänglichen Aufzug barrierefrei erreichbar.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Planentwurf schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden oder an die E-Mail-Adresse stadtplanung@bad-driburg.de gesendet werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Die Bekanntmachung des Offenlagebeschlusses ist auch auf der Internetseite der Stadt Bad Driburg unter http://www.bad-driburg.de/de/rathaus/amtliche-bekanntmachungen/ einzusehen.

Hier haben Sie Zugang zu folgenden Unterlagen

  1. Planentwurf des Bebauungsplanes BA 14, 3.Änderung, „Hellwegzentrum“
  2. Begründung des Bebauungsplanes BA 14, 3.Änderung, „Hellwegzentrum“
  3. Bekanntmachung

DIN-Vorschriften und sonstige technische Regelwerke, auf die in den textlichen Festsetzungen dieses Bebauungsplanes verwiesen wird, werden bei der Stadt Bad Driburg im Amt für Stadtplanung zur Einsicht bereitgehalten.

Ihre AnsprechpartnerInnen:

Gabriele Pape
Tel.: 05253/88-1606
Mail: g.pape@bad-driburg.de

Paul Dehnert
Tel.: 05253/88-1600
Mail: p.dehnert@bad-driburg.de

Stephanie Rohde
Leiterin Fachbereich IV/1
Tel.: 05253/88-1608
Mail: s.rohde@bad-driburg.de

Amt für Stadtplanung
E-Mail: stadtplanung@bad-driburg.de
Am Rathausplatz 2
33014 Bad Driburg

 

Bebauungsplan Bad Driburg, Reelsen, 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Dorfplatz Reelsen“ Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches und Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Der Standort des Erweiterungsbereiches des Dorfplatzes Reelsen befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Reelsen 02, 2. Änderung. Darin ist die Fläche als Allgemeines Wohngebiet sowie teilweise als Fläche für den Gemeinbedarf, Zweckbestimmung: Schule, ausgewiesen.
Da die Fläche des Dorfplatzes auch mit Blick auf die Förderung dessen langfristig für diese Nutzung gesichert werden soll, soll diese als Gemeinbedarfsfläche „Dorfplatz“ festgesetzt werden.
Da zusätzlich, wegen der zunehmend beengten Verhältnisse, die Erweiterung des angrenzend vorhandenen Feuerwehrgerätehauses vorgesehen ist, der geplante Anbau jedoch im Bereich der derzeit an das Gerätehaus angrenzenden festgesetzten Spielplatz-Fläche nicht genehmigungsfähig ist, wurden auch diese Flächen in die Bebauungsplan-Änderung aufgenommen.
Ziel der Planungen ist die langfristige bauleitplanerische Absicherung der „Neuen Mitte“ Reelsens.

Der Planentwurf wird mit der dazugehörigen Begründung in der Zeit

vom 02.08.2021 bis einschließlich 03.09.2021

zu den allgemeinen Öffnungszeiten (montags bis freitags von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr, dienstags von 14 Uhr bis 16 Uhr, donnerstags von 14 Uhr bis 17 Uhr) im Rathaus der Stadt Bad Driburg, Am Rathausplatz 2, 1. Obergeschoss, Aushangtafel vor Zimmer Nrn. 223 und 224, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Der Ort der Auslegung ist über einen öffentlich zugänglichen Aufzug barrierefrei erreichbar.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Planentwurf schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden oder an die E-Mail-Adresse stadtplanung@bad-driburg.de gesendet werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Die Bekanntmachung des Offenlagebeschlusses ist auch auf der Internetseite der Stadt Bad Driburg unter http://www.bad-driburg.de/de/rathaus/amtliche-bekanntmachungen/ einzusehen.

Hier haben Sie Zugang zu folgenden Unterlagen

  1. Planentwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Dorfplatz Reelsen“
  2. Begründung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Dorfplatz Reelsen“
  3. Bekanntmachung

DIN-Vorschriften und sonstige technische Regelwerke, auf die in den textlichen Festsetzungen dieses Bebauungsplanes verwiesen wird, werden bei der Stadt Bad Driburg im Amt für Stadtplanung zur Einsicht bereitgehalten.

Ihre AnsprechpartnerInnen:

Gabriele Pape
Tel.: 05253/88-1606
Mail: g.pape@bad-driburg.de

Paul Dehnert
Tel.: 05253/88-1600
Mail: p.dehnert@bad-driburg.de

Stephanie Rohde
Leiterin Fachbereich IV/1
Tel.: 05253/88-1608
Mail: s.rohde@bad-driburg.de

Amt für Stadtplanung
E-Mail: stadtplanung@bad-driburg.de
Am Rathausplatz 2
33014 Bad Driburg

 

Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Bad Driburg Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches und Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Der Rat der Stadt Bad Driburg hat am 31.08.2020 beschlossen (Beschlussvorlage 0119-2020), das Einzelhandelskonzept der Stadt Bad Driburg aus dem Jahr 2010 fortzuschreiben. Das für die gesamte Stadt Bad Driburg geltende Konzept dient der gezielten Steuerung des Einzelhandels zum Zwecke einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Es sollen tragfähige Abwägungsgrundlagen für handelsbezogene und bauleitplanerische Entscheidungen geschaffen werden. Für die Innenstadt trifft es wichtige Aussagen, insbesondere zur Abgrenzung des „Zentralen Versorgungsbereiches Bad Driburger Innenstadt“, zur Zentren-und Standortstruktur, zur Sortimentsliste, zu Städtebaulichen Zielsetzungen Steuerungsschema. Das hiermit beauftragte Büro GMA „Gesellschaft für Markt‐ und Absatzforschung mbH“ (Köln) hat inzwischen eine Entwurfsfassung erarbeitet, für welche der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und -entwicklung am 27.05.2021 die Durchführung der Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB beschloss.

Die Entwurfsfassung der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes wird in der Zeit vom 12.07.2021 bis einschließlich 13.08.2021 zu den allgemeinen Öffnungszeiten (montags bis freitags von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr, dienstags von 14 Uhr bis 16 Uhr, donnerstags von 14 Uhr bis 17 Uhr) im Rathaus der Stadt Bad Driburg, Am Rathausplatz 2, 1.Obergeschoss, Aushangtafel vor Zimmer Nrn. 223 und 224, zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Der Ort der Auslegung ist über einen öffentlich zugänglichen Aufzug barrierefrei erreichbar. Während der Auslegungsfrist haben Sie Gelegenheit, Stellungnahmen zu den Planentwürfen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abzugeben. Die Stellungnahme kann ebenso über die e-mail-Adresse stadtplanung@bad-driburg.de gesendet werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über das Konzept unberücksichtigt bleiben.

Die Bekanntmachung des Offenlagebeschlusses ist auch auf der Internetseite der Stadt Bad Driburg unter http://www.bad-driburg.de/de/rathaus/amtliche-bekanntmachungen/ einzusehen.

Ihre AnsprechpartnerInnen:

Gabriele Pape
Tel.: 05253/88-1606
Mail: g.pape@bad-driburg.de

Stephanie Rohde
Leiterin Fachbereich IV/1
Tel.: 05253/88-1608
Mail: s.rohde@bad-driburg.de

Amt für Stadtplanung
E-Mail: stadtplanung@bad-driburg.de
Am Rathausplatz 2
33014 Bad Driburg

 

Bebauungsplan Bad Driburg, Kernstadt, BA 05 „Katzohlbachaue“ Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches und Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Die Stadt Bad Driburg erarbeitet derzeit den Bebauungsplan BA05 „Katzohlbachaue“ der Stadt Bad Driburg, Kernstadt. Ziel des Planverfahrens ist es, die große innerstädtische Freifläche südlich des Dr.-Riefenstahl-Weges, östlich der Straße Zum Hillenwasser, entlang des Katzohlbaches. zu einem attraktiven öffentlichen Freiraum für die örtliche Wohnbevölkerung als auch für Gäste zu entwickeln. Geplant sind die Errichtung eines Abenteuerspielplatzes und eines Bike-Parks mit den dazugehörigen Aufenthalts- und Sitzgelegenheiten sowie die naturnahe Gestaltung des Bachlaufs.

Der Planentwurf wird mit der dazugehörigen Begründung sowie den bereits vorliegenden umweltbezogenen Informationen in der Zeit

vom 07.06.2021 bis einschließlich 09.07.2021

zu den allgemeinen Öffnungszeiten (montags bis freitags von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr, dienstags von 14 Uhr bis 16 Uhr, donnerstags von 14 Uhr bis 17 Uhr) im Rathaus der Stadt Bad Driburg, Am Rathausplatz 2, 1. Obergeschoss, Aushangtafel vor Zimmer Nrn. 223 und 224, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Der Ort der Auslegung ist über einen öffentlich zugänglichen Aufzug barrierefrei erreichbar.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Planentwurf schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden oder an die E-Mail-Adresse stadtplanung@bad-driburg.de gesendet werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Die Bekanntmachung des hierzu gefassten Beschlusses ist auch auf der Internetseite der Stadt Bad Driburg unter http://www.bad-driburg.de/de/rathaus/amtliche-bekanntmachungen/ einzusehen.

Hier haben Sie Zugang zu folgenden Unterlagen

  1. Planentwurf des Bebauungsplanes BA05
  2. Begründung des Bebauungsplanes BA05
  3. Umweltbericht des Bebauungsplanes BA05
  4. Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
  5. Landschaftspflegerischer Begleitplan zur Gewässerrenaturierung
  6. Schalltechnische Untersuchung, TÜV Nord,
  7. Umweltrelevante Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, insbesondere:
    - des Kreises Höxter zu Wasserwirtschaft und Naturschutz
    - der LWL Archäologie für Westfalen zu möglichen Bodenfunden

DIN-Vorschriften und sonstige technische Regelwerke, auf die in den textlichen Festsetzungen dieses Bebauungsplanes verwiesen wird, werden bei der Stadt Bad Driburg im Amt für Stadtplanung zur Einsicht bereitgehalten.

Ihre AnsprechpartnerInnen:

Paul Dehnert
Tel.: 05253/88-1600
Mail: p.dehnert@bad-driburg.de

Gabriele Pape
Tel.: 05253/88-1606
Mail: g.pape@bad-driburg.de

Stephanie Rohde
Leiterin Fachbereich IV/1
Tel.: 05253/88-1608
Mail: s.rohde@bad-driburg.de

Amt für Stadtplanung
E-Mail: stadtplanung@bad-driburg.de
Am Rathausplatz 2
33014 Bad Driburg

 

Auskünfte gemäß § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW sowie § 43 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW i.V.m. § 1 Ehrenordnung für den Rat der Stadt Bad Driburg

Gemäß § 16 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NRW sowie § 43 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 1 der Ehrenordnung für den Rat der Stadt Bad Driburg müssen Bürgermeister/-innen, Mitglieder kommunaler Gremien (Rats- und Ausschussmitglieder) sowie Ortsvorsteher/-innen schriftlich Auskunft über

• den ausgeübten Beruf und Beraterverträge,
• die Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des § 125 Abs. 1 S. 5 des Aktiengesetzes,
• die Mitgliedschaft in Organen von verselbstständigten Aufgabenbereichen in öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Form der in § 1 Abs. 1 und Abs. 2 des Landesorganisationsgesetzes genannten Behörden und Einrichtungen,
• die Mitgliedschaft in Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen,
• die Funktion in Vereinen oder vergleichbaren Gremien.

Der Bürgermeister der Stadt Bad Driburg erteilt diese Auskünfte gegenüber dem Landrat des Kreises Höxter (Leiter der Aufsichtsbehörde) und gegenüber dem Rat, die Mitglieder der kommunalen Gremien der Stadt Bad Driburg sowie die Ortsvorsteher/-innen gegenüber dem Bürgermeister der Stadt Bad Driburg.

Gemäß § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz sind diese Angaben in geeigneter Form jährlich zu veröffentlichen. Sie können nach § 2 Abs. 1 der vom Rat der Stadt Bad Driburg beschlossenen Ehrenordnung nach Veröffentlichung eines entsprechenden Hinweises im Amtsblatt und auf der Homepage der Stadt Bad Driburg im Hauptamt der Stadtverwaltung während der Öffnungszeiten eingesehen werden.

Entsprechende Erläuterungen und ein Formular zur Mitteilung bzw. Aktualisierung der Auskünfte können rechts heruntergeladen werden.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Gewähr für die Richtigkeit der Angaben und deren Aktualisierung bei der bzw. dem Meldepflichtigen liegt.

Downloads:

 

Wohnungsbedarfsprognose

Die Gutachter des Instituts für Wohnungswesen, Immobilienwirtschaft, Stadt- und Regionalentwicklung GmbH (InWIS) mit Sitz in Bochum konstatieren eine hohe Nachfrage auf dem Bad Driburger Wohnungsmarkt. Die Analyse stammt aus 03/2021 und wird dem Regionalplanentwurf OWL als Stellungnahme beigefügt. Die Aussagen des Gutachtens sind eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die künftige Wohnraumentwicklung und -steuerung in Bad Driburg. Auch für Investoren liefert die Expertise wertvolle Daten, da sie die Lage des Wohnungsmarktes in Bad Driburg aufzeigt. Die Kernaussagen werden auf den letzten Seiten des Gutachtens (s. Datei rechts) prägnant zusammengefasst.

 

Baumfällungen im Stadtgebiet Bad Driburg

Der Bauhof der Stadt Bad Driburg muss aus verschiedenen Gründen Bäume im Stadtgebiet entfernen. Die Liste der Bäume mit der Begründung finden Sie unter Downloads.

Download:

Baumfällliste.pdf

 

Festsetzung des Heilquellenschutzgebietes „Bad Driburg“

Die Bezirksregierung Detmold hat am 22.11.2016 eine neue Verordnung zum Schutz des Grundwassers im Einzugsgebiet der staatlich anerkannten Heilquellen der Kernstadt Bad Driburgs erlassen, nachdem die bisherige Verordnung von 1975 ausgelaufen war. Erfasst werden die Hauptquellen 1 und 2, Wiesenquelle 1-3, Caspar-Heinrich-Quelle I und IV sowie der Thermalwasserbrunnen. Die im Ortsteil Bad Hermannsborn bisher geschützte Quelle „Sauerbrunnen“ wird nicht mehr unter Schutz gestellt. Dadurch verkleinert sich das neue Schutzgebiet erheblich.

Das Heilquellenschutzgebiet gliedert sich in quantitative und qualitative Schutzzonen. Die quantitativen Schutzzonen A und B dienen dem Schutz der Heilquellen hinsichtlich ihrer Ergiebigkeit und ihres individuellen hydrochemischen Charakters. Die qualitativen Schutzzonen I, II und III sollen die anerkannte Qualität der Heilwässer gewährleisten. Eine Schutzzone I ist in unmittelbarer Nähe der jeweiligen Fassungsanlage der Quelle einzurichten, um jegliche schadhafte Veränderung zu vermeiden. Dem Schutz vor krankheitserregenden Keimen dient die Schutzzone II.
Mit der weiteren Schutzzone III sollen Beeinträchtigungen der Heilwässer durch schwer abbaubare Stoffe vermieden werden. Die hier abgebildete Karte zeigt stark verkleinert den Bereich der Schutzzonen. Weite Teile der Kernstadt werden von den Schutzzonen A und III erfasst. Auch außerhalb der Kernstadt liegen große Bereiche des umliegenden Stadtgebietes im Schutzgebiet B. Die für die jeweiligen Schutzzonen getroffenen Festsetzungen werden in einer Anlage A zur Verordnung aufgeführt.

Die Verordnung mit ihren Anlagen und Plänen, denen die genauen Grenzen der einzelnen Schutzzonen sowie die getroffenen Festsetzungen zu entnehmen sind, können Sie auf der Homepage der Stadt Bad Driburg unter www.bad-driburg.de einsehen. Ebenso können Sie diese und weitere Informationen bei der Stadt Bad Driburg, Am Rathausplatz 2, 33014 Bad Driburg, Zimmer 220 erhalten.

Öffnungszeiten:
Montag bis Freitag 8.30 bis 12.30 Uhr
Dienstag 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag 14.00 bis 17.00 Uhr

zugehörige Downloads:

Bad Driburg unterstützt die kreisweite Einführung der Ehrenamtskarte NRW

Bürgerschaftliches Engagement verdient Anerkennung und Würdigung. Wer sich ehrenamtlich und freiwillig engagiert, tut viel für andere, für die Gemeinschaft und für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Engagierte geben reichlich: Zeit, Zuwendung, Kompetenzen und oft genug auch Geld. Dieser hohe Einsatz ist nicht selbstverständlich. Deshalb hat die nordrhein-westfälische Landesregierung die Ehrenamtskarte eingeführt.

Partner des Landes NRW sind die Städte, Gemeinden und Kreise, denn Ehrenamt findet vor Ort statt. Auch der Kreis Höxter beteiligt sich jetzt gemeinsam mit den zehn kreisangehörigen Städten an diesem Projekt.

Die Ehrenamtskarte drückt Dank und Wertschätzung für den ehrenamtlichen Einsatz der Bürgerinnen und Bürger aus und verbindet diese Würdigung mit einem praktischen Nutzen. Sie ermöglicht ihren Inhaberinnen und Inhabern Vergünstigungen in vielen öffentlichen und privaten Einrichtungen - in Bad Driburg, im Kreis Höxter und in allen anderen teilnehmenden Kommunen des Landes.

Eine Ehrenamtskarte erhält, wer mindestens 5 Stunden pro Woche bzw. 250 Stunden pro Jahr ehrenamtlich ohne Vergütung oder pauschale Aufwandsentschädigung nachweislich tätig ist. In welchem Bereich das Engagement erbracht wird, spielt keine Rolle. Das Mindestalter beträgt 16 Jahre.

Zuständig für die Ausstellung der Ehrenamtskarte ist der Kreis Höxter.

Die entsprechenden Antragsformulare sowie weiteres Informationsmaterial erhalten Sie im Bürgerservice der Stadt Bad Driburg. oder unter www.kreis-hoexter.de/kreis-hoexter/ehrenamtlich-taetige/ehrenamtskarte bzw. www.ehrensache.nrw.de

 

Weitere Veröffentlichungen und Mitteilungen finden Sie im Amtsblatt der Stadt Bad Driburg.
Die elektronische Ausgabe finden Sie hier

 

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