19. April 2022
Öffentliche Einladung 18. Sitzung des Stadtrates am Montag, dem 02.05.2022, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
Einladung
18. Sitzung
des Stadtrates
am Montag, dem 02.05.2022, 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung:
A Öffentliche Sitzung
A.1 Anfragen aus der Bürgerschaft**
A.2 Bericht zur zukünftigen Ausgestaltung und Vergabe des Linienbündels 10 „Egge“ - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.04.2022
A.3 Vorstellung des Energieberichtes 2021 der Westfalen Weser Netz GmbH
A.4 Erlass von ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Bad Driburg am 12.06.2022, 11.09.2022, 25.09.2022 und 27.11.2022
A.5 Ausbau Brunnenstraße, Gestaltung der Gehwege
A.6 Mitteilungen der Verwaltung
B Nichtöffentliche Sitzung
B1 Ausbau Brunnenstraße Vergabe Alternativangebot Nr.1
B2 Projekt Aktiv- und Gesundheitspark I und II/ Projekt EFRE „Blaues Band“ und „Abenteuerspielplatz" Brückenbau, Vergabe des Bauauftrages
Der Bürgermeister
i.V.
Christa Heinemann
1. stellvertretende Bürgermeisterin
**) Hinweise zu Anfragen aus der Bürgerschaft:
Gemäß § 18 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bad Driburg sind Anfragen von Einwohnern/Einwohnerinnen zu Angelegenheiten der Stadt 5 Werktage vor der Sitzung, wobei der Sitzungstag nicht mitgerechnet wird, schriftlich beim Bürgermeister der Stadt Bad Dribrug einzureichen.
allgemeine Hinweise:
Über die mit * versehenen Tagesordnungspunkte wird nach Vorberatung der zuständigen Fachausschüsse, abschließend durch den Stadtrat entschieden.
Für die Teilnahme an dieser Sitzung gelten die aktuellen Regelungen der Coronaschutzverordnung NRW.