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öffentliche Einladung: 11. Sitzung des Stadtrates am Montag, dem 06.09.2021, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses

20. August 2021

11. Sitzung des Stadtrates am Montag, dem 06.09.2021, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses

Einladung

11. Sitzung
des Stadtrates
am Montag, dem 06.09.2021, 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses


Tagesordnung:

A Öffentliche Sitzung

A.1 Einführung und Verpflichtung eines neues Stadtverordneten

A.2 Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Antrag der CDU-Fraktion

A.3 Grüne Infrastruktur
Naturnahe Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule St. Walburga in Neuenheerse

A.4 Initiierung eines kreisweiten CarSharing Systems im Kreis Höxter

A.5 Umbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Reelsen
Vorstellung Planung

A.6 Umbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Neuenheerse
Vorstellung Planung

A.7 Energiekonzept Gesamtschule Geschwister-Scholl-Straße, Hallenbad und Sporthalle; Vorstellung

A.8 Städtebauförderung
- rückwirkende Antragstellung der Maßnahme Nr. 12, Spielplatz Sulburgring für das Programmjahr 2020 als Tausch mit der ISEK-Maßnahme Nr. 29 (Realisierungswettbewerb zum Umbau der Eggelandklinik)

A.9 Städtebauförderung
-Aufnahme eines zusätzlichen Projekts in das ISEK
-Antragstellung für das Programmjahr 2022

A.10 Überplanmäßige Mittelbeantragung Skaterplatz

A.11 Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Bad Driburg
• Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• Beschluss des Einzelhandelskonzeptes

A.12 49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Driburg und 1. Änderung des Bebauungsplanes Neuenheerse Nr. 13, „Im Wennekenbruch“, Ortsteil Neuenheerse
• Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus dem Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
• Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus dem Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
• Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplan-Änderung sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes

A.13 Interessenbekundungsverfahren und Bauleitplanverfahren „Thermenhotel“

A.14 Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020

A.15 Neuabschluss des Konzessionsvertrages – Wasser mit den Stadtwerken Bad Driburg GmbH

A.16 Gründung der Gesellschaft „Mindener Energiewende“ als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neue Gesellschaft

A.17 Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH

A.18 Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH

A.19 Sofortprogramm Innenstadt NRW:
Förderbaustein „Verfügungsfonds Anmietung“

A.20
Verzichtserklärung vom 30.03.2021 für die Quellennutzung auf dem Eggelandareal

A.21 Mitteilungen der Verwaltung

A.22 Anfragen der Bürger


B Nichtöffentliche Sitzung

B1 Umbau und Sanierung des Hauptgebäudes der Eggelandklinik zum Kultur- und Bürgerhaus (KUB) im Zusammenhang mit dem Aktiv- und Gesundheitspark 2. BA
Beautragung Auftragnehmer Abbrucharbeiten

B2 Kanal- und Oberflächensanierung Von-Bosen-Straße im Ortsteil Pömbsen

B3 Erschließung des Areals der ehemaligen Eggelandklinik

B4 Festlegung des Grundstückskaufpreises für die Baugrundstücke im Bebauungsplan
Nr. 13 „Im Wennekenbruch“, 1. Änderung der Stadt Bad Driburg, Ortschaft Neuenheerse

B5 Erwerb eines Grundstückes "In der Schwalle" in Bad Driburg zur Umsetzung der Bauleitplanung

B6 39. Bericht über den Erwerb und die Veräußerung von Grundstücken

B7 Beanstandung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 29.03.2021
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der ÖDP-Fraktion


Der Bürgermeister
i.V.

Michael Scholle
Allgemeiner Vertreter